Daniel Tanner bittet CSP, C&S, DPK, BNL, ALM, LBA und LPL zu Gesprächen über eine mögliche gemeinsame Koalition zu sich.
Sondierungen von APL, CSP, C&S, DPK, BNL, ALM, LBA und LPL
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Als Vertreter der CSP trifft Mann im Raum ein.
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Es war ja klar, daß der Graf das verratzt...
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Wetten, daß auch daraus nichts wird? Café und Confect sage ich nur. Und dann wirt das Projekt totgeredet...
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Geben wir dem Projekt doch erstmal eine Chance!
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Man wird nicht jeden Tag eingeladen, an der Regierung teilzuhaben! Nicht schlecht!
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Wir machen das nun ganz anders, als die Grafen und Barone der Crème de la crème. Keine monatelangen Discussionen, sondern klare Worte und entschlossene Taten!
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Liebe Kolleginnen und Kollegern, herzlichen Dank, daß Sie meine Einladung angenommen haben und erschienen sind. Seine Majestät hat mich mit der Bildung der Regierung beauftragt. Ich habe alle Parteien der Fraktionen der APL, des CENTRE und der Liberalen Fraktion eingeladen, um über die Bereitschaft zu sondieren, eine gemeinsame Regierung zu bilden und eine Koalition zu formieren. Es ist mir bewusst, daß diese Koalition, sollte sie zustandekommen, nicht über eine Mehrheit im Unterhaus verfügt. Wir werden uns von Gesetzesprojekt zu Gesetzesprojekt unsere Partner neu suchen und Mehrheiten aushandeln müssem. Das wird schwierig, eröffnet aber auch neue Möglichkeiten jenseits eines starren Koalitionskorsetts. Ich möchte in einem ersten Schritt allen Parteien die Gelegenheit geben, ihre grundsätzlichen Überlegungen, wichtigsten Forderungen und roten Linien darzulegen.
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Dann mach ich mal den Anfang. Wir Libertären wollen maxinale Freiheit und Eigenverantwortung für die Menschen, einen schlanken Staat, wenig Gesetze, Steuern, Eingriffe und Bureaukratie, die Öffnung für alle Lebensweisen, Legalisierung von Drogen, eine freie Zivilehe für jede Art von Paarcombination, Abschaffung von Subventionen, Adelsprivillegien und politischem Einfluss der Krone und ein liberales Einwanderungsrecht.
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Die LBA stellt sich ein liberales Politikmodell mit Entscheidungen nach Augenmaß vor, bei dem die Menschen und die Wirtschaft möglichst frei von zu hohen steuerlichen und gesetzlichen Belastungen wirken können. Eine fähige, aber nicht übertriebene militairische Macht und genügend Beamte, um die bestehenden Gesetze auch umzusetzen braucht es ebenso. Wir wünschen uns eine Entlastung des Mittelstandes, Reduktion von Subventionen und Zöllen und freien Handel mit unseren Partnern in der Welt.
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Ich erläutere Ihnen die wichtigsten Punkte der CSP:
- Stärkung der Rolle der Krone als überpolitischer Instanz im Verfassungsgefüge, insbesondere Verbot von Diskussionen über Krone und Königsfamilie im Königlichen Parlament sowie Anpassung der finanziellen Mittel des Hofes an die repräsentativen Notwendigkeiten des Staats- und IR-Oberhauptes.
- Stärkung der Rolle der Kirche im Öffentlichen Leben, insbesondere Förderung kirchlicher Bildungseinrichtungen und Hospitäler, Erhebung des Ekklesialkanzlers in Kabinettsrang
- Aufstockung des Etats der FAR und umfassende modernisierende Reform aller Teilstreitkräfte
- Verschärfung des Strafrechtes, insbesondere im Bereich von Drogen- und Gewaltdelikten
- Begrenzung der Einwanderug auf benötigte Fachkräfte, Bekämpfung von Asylmissbrauch durch angemessene Fallprüfung
- Erhöhung der Renten, Fürsorgebeiträge und Arbeitslosenzuwendungen auf einen Betrag, der tatsächlich ein menschenwürdiges Leben ermöglicht
- Anhebung von Umsatzsteuer, Vermögenssteuer, Stempelsteuer und Luxussteuer, sowie Einführung von Kapitalgewinnsteuern zur Finanzierung des Sozialausbaus
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Tanner hört aufmerksam zu und schreibt mit.
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Ritter Karl hebt eine Augenbraue, sagt aber nichts.
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Die Demokratische Partei hat in erster Linie eine Reform der Fürsorge und Arbeitslosenunterstützung, die auch eine Erhöhung des Minimaleinkommens beinhaltet, eine allgemein-verpflichtende Gesundheitsversicherungscarte für alle Menschen im Königreich, die Reduktion indirekter Steuern auf Lebensmittel und Produkte des Grundbedarfes, , die steuerlich-bureaukratische Entlastung des Mittelstandes und kleiner Unternehmen zur Ankurbelung des Arbeitsmarktes, eine zeitgemäße Gefängnisreform, eine Modernisierung und maßvolle Reduktion der Bestände der FAR und einen Bildungsplan mit Investitionen und Qualitätssicherung in Forschung, Volksschule und Erwachsenenbildung auf dem Programm.
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Die Allianz linker Monarchisten fordert ein voraussetzungsloses Basiseinkommen von 4'000 Gulden in der Woche, eine Königliche Gesundheitsversicherung mit verpflichtender Mitgliedschaft, höhere Erbschafts- und Vermögenssteuern, eine höhere Stempelsteuer auf Börsengewinne, die Umsatzsteuerfreiheit für Privathaushalte in unteren Steuerklassen und gemeinnützige Organisationen, eine Reform der Volksschullehrpläne unter stärkerer Berücksichtigung der Erziehung zu königstreuer Haltung, eine Ausweitung des Verbotes der Majestätsbeleidigung und die konsequente strafrechtloche Verfolgung republikanischer Umtriebe.
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Das Bündnis neues Livornien hat einen zweiwöchtigen Vaterschaftsurlaub, eine Verkleinerung der Schulklassen, die Fusion der livornischen Universitäten auf drei Kompetenzzentren in Altburg, Elberg und Haltberg, die Abschaffung der Gewerbesteuer, eine Reform des Gesundheitswesens und die Bildung einer regierungsunabhängigen öffentlichen Institution, die kostenlose Gesundheitsleistungen für alle garantiert, die Gleichberechtigung der melber reformierten Kirche mit der livornisch-lutherischen Kirche, die Schaffung eines vom Unterhaus gewählten Ministerrates mit neun Mitgliedern und die damit einhergehende Begrenzung der Ministerien auf neun, das Verbot von genmanipulierten Pflanzen und Pflanzenteilen, die Abkehr von der Kernenergie und eine Halbierung der Preise im Öffentlichen Nahverkehr im Programm.
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Ich skizziere auch gern die wichtigsten Grundideen der APL. Wir wünschen uns ein progressives Königreich mit einer menschennahen, pragmatischen Politik in entschlossener, unbureaukratischer Vorgehensweise. Dazu gehören mehrere komplexe Reformen. Ein neues Arbeitsgesetz zur Förderung von Arbeitsplätzen und ein Fürsorgegesetz zur Optimierung der Lebensverhältnisse der Fürsorgeempfänger. Ein Adelsgesetz zur Reduktion der Privilegien des Adels - dazu zählt auch ein Gesetz zur Reform des Oberhauses, insbesondere der Entflechtung des Oberhauses und des Adels. Neue Verträge mit der Côte und den IOU Staaten auf Augenhöhe zur vollständigen Decolonisation. Ein Gesetz zur Einführung einer allgemeinen obligatorischen Gesundheitsversicherung. Eine soziale Steuerreform zur Entlastung unterer Einkommen und des Mittelstandes und zur Einführung gerechter Beiträge der großen Vermögen. Eine Novelle zum Straßenverkehrsgesetz mit allgemeiner Vitessebegrenzug auf 140 Meilen in der Stunde. Ein modernes Kirchengesetz zur Trennung von Kirche und Staat und ein Ehegesetz zur Einführung der Zivilehe. Eine Streitkräftereform zur Reduktion, Modernisierung und auf Verteidigung ausgerichteten Neugestaltung der FAR. Und schliesslich ein Umweltgesetz zur konsequenten Bekämpfung der globalen Kühlung, des Ozonrisses und des süßen Regens.
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Hmmm... Ja. Ich sehe Gemeinsamkeiten und ich sehe Unterschiede. Die Kust ist es, daraus nun eine gemeinsame Vision für ein Regierungsprogramm zu bilden, die mehr ist, als die Summe divergierender Teile. Das könnte durchaus gelingen, wenn wir einfallsreich, kompromissbereit und mutig sind.
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Wir haben die Verantwortung gegenüber der Krone, nun auch erfolgreich eine stabile Koalition zu formen und dürfen nicht erneut scheitern, so wie vor uns Graf August. Das zwingt uns zu gewissen Kompromissen, die wir aus Königstreue und Verantwortungsbewusstsein eingehen wollen.
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Ein wesentlicher Punkt wird auch der personelle Zuschnitt der Regierung sein. Auch hier müssen wir uns einigen können.
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