Arbeitsgruppe Gesundheitsreform

Gesetz Die Gesundheit der Menschen aus dem zweiundzwanzigsten Jahre der Herrschaft Philipps V

GPV.22

DIE GESUNDHEIT DER MENSCHEN

GESETZ AUS DEM ZWEIUNDZWANZIGSTEN JAHRE DER HERRSCHAFT PHILIPPS V

Präambel

Die Gesundheit der Menschen in Unseren Königreichen war Uns schon immer ein besonderes Anliegen des Herzens. Es ist Unser Wunsch in gleicher Weise allen Unseren Untertanen den Zugang zur bestmöglichen Behandlung durch die Medicis zu gewährleisten, auch den Schwächsten und an Mitteln armen. Um dies sicherzustellen, haben Wir beschlossen, einige neue Bestimmungen zu erlassen.

Ingress

Es hat Uns, Philipp V, von Gottes Gnaden König beider Archipele, König von Livornien, König von Melba, etc. etc., gefallen, zu beschließen, daß in Unserem gesamten Reiche gelten und all Unsere Untertanen stets fest und treu halten sollen, was daselbst folgt:

§ 1 Infrastructur

1) Das Königliche Gesundheitsministerium sorgt für eine ausreichende Abdeckung des Königreiches mit Krankenhäusern.

2) Die Regierung Seiner Majestät erlässt auf dem Verordnungswege Bestimmungen zur Inbetriebnahme von zusätzlichen Krankenhausstandorten im erforderlichen Maß.

3) Die neu eingerichteten Krankenhausstandorte erfolgen vor dem Hintergrund der Bevölkerungsverteilung.

4) Die neu eingerichteten Krankenhausstandorte berücksichtigen sämtliche Provinzen und den Provinzen gleichgestellten Gebietskörperschaften.

5) Die Regierung Seiner Majestät bestimmt Anzahl, Ausstattung und Lage der neu in Betrieb zu nehmenden Krankenhausstandorte.

6) Die Anzahl der neu in Betrieb zu nehmenden Krankenhausstandorte liegt ohne zwingende Gründe nicht unter 17.

7) Je mindestens zwei neu in Betrieb zu nehmenden Krankenhausstandorte liegen in Altburg, Aalen, Eronien und Niederlivornien.

8 ) Je mindestens zwei ein in Betrieb zu nehmender Krankenhausstandort liegt in Haltberg, Seeland, Melba und Livornisch Garùpano.

§ 2 Subventionen und Financierung

1) Das Königliche Gesundheitsministerium ist darum besorgt, daß auch Fürsorgeempfänger und Geringverdiener in den Genuß ausreichender medicinischer Leistungen kommen.

2) Um den Zugang financeschwacher Patienten zu den Producten und Dienstleistungen der Medicin zu gewährleisten, beschliesst die Regierung Seiner Majestät auf dem Verordnungswege geeignete Maßnahmen, insbesondere ausreichende Subventionen für die Deckung der Kosten der Gesundheitsversicherung für Fürsorgeempfänger und Geringverdiener.

3) Die Regierung Seiner Majestät trifft geeignete Maßnahmen zur Erleichterung der Zulassung und des Vertriebs von Placebo-Arzenei zur Optimierung der Versorgung der Bevölkerung.

4) Zur Financierung der in diesem Gesetz vorgesehenen Projekte und der fiscalischen Ausgleichung der entstehenden Kostenfolgen wird die Regierung Seiner Majestät ermächtigt, einen Sondercredit in angemessener Höhe aufzunehmen.

5) Der Sondercredit zur Financierung dieses Gesetztes unterliegt der Etathoheit des Königlichen Parlamentes.

§ 3 Bildung

1) Die Regierung Seiner Majestät fördert die Aus- und Weiterbildung in medicinischen Berufen.

2) Die Regierung Seiner Majestät stellt durch geeignete Maßnahmen die ausreichende Bildungsversorgung des Königreiches mit fachlichen Bildungsinstitutionen des tertiären Bereiches sicher.

3) Die Regierung Seiner Majestät garantiert Bestand und Etat der bestehenden Gründung fachlichen Bildungsinstitutionen für medicinische Berufe.

4) Die Regierung Seiner Majestät ist um die Einrichtung von drei neuen medicinischen Fakultäten oder Instituten an geeigneten Universitäten oder Standorten besorgt.

§ 4 Entlastung

1) Das Königliche Gesundheitsministerium sorgt für die Reduction der Arbeitszeit und Überstunden von Pflegepersonal und Ärzten.

2) Zur Umsetzung der vorgesehenen Reduction von Überbelastung werden Krankenhaussubventionen in notwendiger Höhe gesprochen.

3) Der budgetäre Vorbehalt des Königlichen Parlamentes bleibt unbenommen.

§ 5 Inkrafttreten

1) Der Zeitpunkt seines Inkrafttretens nach Erlass dieses Gesetzes ist von der Krone festzulegen.

§ 5 Revision

1) Dieses Gesetz kann von der Krone kassiert, revidiert oder suspendiert werden.

2) Das Königliche Parlament kann der Krone dazu anraten.

Parlamentsbeschluss

Die von der Krone in Ihrem Parlamente versammelten Berater haben der Krone durch ordentlichen Parlamentsbeschluss vom 11. Juni 2012 angeraten, dieses Gesetz zu erlassen und verfügt, daß es in das Register der Gesetze und Bestimmungen des Königreiches aufgenommen werden soll und dem Archivar befohlen, es dort sorgfältig zu verwahren, sofern die Krone es zu erlassen geruht.

Vom Oberhaus beschlossen am

Der Siegelbewahrer

(Unterschrift)

Vom Unterhaus beschlossen am

Der Präsident des Unterhauses

(Unterschrift)

Ausfertigung

Wir haben den Hüter Unseres Siegels beauftragt, unter diese Urkunde Unser großes Reichssiegel anzubringen und Unseren Entschluss Unseren Untertanen kundzutun.

Gegeben zu Altburg, am dreizehnten Tage des Juni im zehnten Jahre Unserer Herrschaft.

(Unterschrift)

Registrierung

Auf Befehl Seiner Majestät vom ... wurde diese Urkunde mit dem großen Reichssiegel versehen und aufgrund des Parlamentsbeschlusses vom ... in das Gesetzesregister des Parlamentes aufgenommen.

(Siegel)

Inkrafttreten

Im Namen Seiner Majestät sei der Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes auf den ... um 12.00 Uhr festgesetzt.

Altburg, den

Die Regierung Seiner Majestät

Der Premierminister

(Unterschrift)

Der Kanzler

(Unterschrift)