In der Tat. Es handelt sich vielmehr um ein Concept aus der Feder revolutionärer Theoretiker aus dem Continent. Für die historisch gewachsene, verfassungsfreie Regierungsform des Royaume mit ihren tiefen Verflechtungen der unterschiedlichen Regierungsorgane und Königlichen Beratergremien ist das natürlich nicht adaptierbar. Rex consiliarios eligit ut vult.
Beiträge von Felix Peter Callixt
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Des weiteren kann ich nicht umhin, die Umsatzzsteuer zu erhöhen. Ich bin mir bewusst, daß die hier versammelten Parteien Freunde tiefer Steuersätze und Feinde von Steuererhöhungen sind. Das kann ich grundsätzlich absolut teilen. Von Ausnahmen abgesehen möchte ich es auch zur Maxime unserer Coalition erhebern, keine Steuern und Abgaben zu erhöhen. Zur Financierung unserer Mehrausgaben im Verteidigungsberei ist es jedoch notwendig, einen Szeuerschlüssel zum Ausgleich des strurellen Fiscaldeficits zu installieren. Ich muss mit meinem künftigen Ministerium die genauen Procentpunkte noch erarbeiten, gehe aber davon aus, daß eine Austrockung der Umsatzsteuer zwischen drei und fünf Procent notwendig sein wird. Wor müssen dem Wähler reinen Wein einschenken und dies offen communicieren.
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Haben Sie aussagekräftige Weißweine in Ihrem Portefeuille?
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Danke für den Hinweis, Graf. Ein wichtiges Thema. Zur Begünstigung des wirtschaftlichen Wachstums müssen wir Steuern, Lohnnebenkosten und Bureaucratie abbauen. Das betrifft ressortübergreifend mehrere Ministerien und soll als grundlegende Maxime unseres Regierungshandelns dem Coalitionsprojekt prolegomenatisch vorangestellt werden. Was die Steuerpolitique im Engeren betrifft, müssen wir uns daran setzen, die überfällige Reduction der Gewerbesteuer um mindestens sieben, im Idealfall aber zehn Procent umzusetzen. Eine umfassende Novelle zur Anpassung der Steuersätze tut Not, die dem Gewerbe willkommene Entlastung und Luft zu neuen unternehmerischen Aufbrüchen schenken wird. Wir wollen die Arbeitgeberbeiträge für die Socialversicherungen so senken, daß Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen werden. Und zur Sicherheit des Vaterlandes muss die Steuerlast der Rüstungsindustrie um mindestens einen Fünftel gesenkt werden.
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Merci, Graf. Das peinliche und unwürdige Geschacher und Feilschen um Financen hat ein Ende. In Zukunft werden wir das anders handhaben. Das Kabinett beschliesst den Haushalt. Das Königliche Parlament bestätigt ihn. Danach gibt es keine Ausnahmen und keine Anträge und Eingaben mehr. Wenn ein Ressort mehr ausgeben möchte, dann darf es das selbstverständlich. Jederzeit. Die Kosten werden an anderer Stelle im Ministerium eingespart oder der Minister geht auf die Straße singen. Um die schuldenspirale zu durchbrechen und den Etat zu consolidieren werden wir umfassende Sparbemühungen unternehmen. Jedes Ressort wird dazu beitragen. Es wird eine Ausnahme geben. Mehr nicht. Dabei bleibt es. Ende der Discussion. Da jedwede Discussion um einen Haushalt hinfällig wird, wenn eine fremde Macht uns mit Gewalt die Freiheit raubt, müssen wir die Fähigkeit erlangen und erhalten, uns wirksam verteidigen zu können. Der Verteidigungsbereich wird daher von den Sparanstrengungen ausgenommen.
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Herzog Felix trifft ein.
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Herzog Felix nimmt seinen Platz ein.
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Danke Hussein!
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Die Unterhändler der Coalitionsgespräche nutzen den verhandlungsfreien Tag, um die Tour de Livornie zu besuchen.
Möchten Sie noch etwas Haltberger, Graf?